Rund zweitausend Menschen haben am Samstag, 8. Oktober auf dem Bundesplatz in Bern gegen die Freihandelsabkommen TISA und TTIP demonstriert. Zur Demonstration hatten 20 Organisationen des Bündnisses «Gemeinsam gegen TTIP, TISA & Co» aufgerufen. Darunter sind die Umweltorganisation Greenpeace, die Gewerkschaft VPOD, die Entwicklungsorganisation Alliance Sud, Juso, Grüne sowie Uniterre.
Seit mehreren Jahren wird jenseits demokratischer Mitbestimmung und Transparenz - über mehrere Freihandelsabkommen verhandelt, welche die Schweiz betreffen. Bei TISA («Trade in Service Agreement») sitzt die Schweiz mit weiteren 50 Ländern am Verhandlungstisch. TISA hat zum Ziel, den ganzen Dienstleistungssektor und damit auch den Service public zu privatisieren. Bei TTIP («Transatlantic Trade and Investment Partnership» zwischen der USA und der EU) und CETA (Kanada-EU) steht ein Anschluss der Schweiz zur Diskussion.
Die DemonstrantInnen fordern in einer gemeinsam verabschiedeten Resolution den Abbruch der Verhandlungen, volle Transparenz sowie Volksabstimmungen zu allen Freihandelsabkommen. Die globale Durchsetzung von hohen Umwelt- und Sozialstandards müsse das Ziel sein, nicht die fortlaufende Deregulierung. Rudi Berli, Sekretär von Uniterre unterstreicht in seinem Redebeitrag : «Der Bundesrat verfolgt einen blinden Freihandelskurs. Verhandelt Freihandelsabkommen mit China, Malaysia, Indonesien, der WTO, TTIP und TISA. Das betrifft nicht nur die Landwirtschaft und die Ernährungssysteme sondern auch andere strategische Sektoren wie das Wasser, die Bildung, die Gesundheit und die Energie. Der Bundesrat missachtet dabei die Demokratie, täuscht die Bevölkurn im Interesse der grosen Banken und den multinationalen Konzerne, er missachtet die Umwelt, die Souveränität, die Verfassung sowie die Demokratie!»
Uniterre und die Initiative für Ernährungssouveränität war mit einem Stand präsent und verteilte neben Käse und Weisswein auch viele Flyer und Informationsmaterial zu unserer Initiative. Viele gute Gespräche wurden geführt und rund 35 neue UnterstützerInnen konnten für die Allianz für Ernährungssouveränität gewonnen werden. Das «Bündnis gegen TTIP, TISA & Co.» wird sich weiter gegen den Abbau der Demokratie und die damit verbunden negativen Auswirkungen auf die Schweizer Arbeitsbedingungen, den Service Public, die Umwelt, die Gesundheit und den Datenschutz sowie für Transparenz in Bezug auf anstehende Freihandelsabkommen einsetzen.
Mathias Stalder
Fotos: Nicolas Repond und Mathias Stalder