Gemeinsam sind wir stark.
Über der Schweiz weht ein Wind des Protestes. Am 24. September wurde das Gegenprojekt zur Ernährungssicherheit vom Stimmvolk mit 78 % angenommen. Das war ein klares Zeichen der Bürgerinnen und Bürger für den Erhalt der Schweizer Landwirtschaft – sollte es scheinen. Allerdings hat der Bundesrat inzwischen seine "Gesamtschau zur mittelfristigen Weiterentwicklung der Agrarpolitik" herausgegeben, die das Abstimmungsresultat verspottet: Sie verstärkt die Idee, dass die Schweizer Landwirtschaft in den Augen der Politik nur als Tauschware gehandelt wird. Das wird klar, wenn wir beobachten, wie sich der Bundesrat auf die Freihandelsabkommen mit, beispielsweise, den MERCOSUR-Staaten und Malaysia stürzt.
Deshalb erheben sich jetzt wieder die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger, um gegen das angekündigte Opfer des Schweizer Rapsöls zu protestieren sowie dagegen, dass der Bundesrat im Rahmen der Freihandelsverhandlungen mit Malaysia die Augen vor den schlechten ökologischen und sozialen Bedingungen der dortigen Palmölproduktion verschliesst! Sogar der Nationalrat ist besorgt: Im Februar haben 140 ParlamentarierInnen dafür gestimmt, dass die Schweiz die Freihandelsverhandlungen mit Malaysia unterbrechen soll! Ein Votum, das Bundesrat Schneider-Amman sehr bedauert.
Was aber spielt sich da genau ab? Offenbar ist das Stimmvolk mit den Bestrebungen der Regierung nicht auf einer Linie – oder eher umgekehrt. Wir erleben die Geburt eines Grabens zwischen dem Willen der Regierung und demjenigen der Bevölkerung.
Als Antwort auf die Handlungen des Bundesrates werden derzeit viele neue Bürgerbewegungen und Bauernorganisationen gegründet: Allmende in der Deutschschweiz, Mouvement pour la Paysannerie Citoyenne in Genf… Alle diese Bewegungen sind für uns eine Chance, um zu zeigen, dass wir nicht mit der Richtung einverstanden sind, welche unsere Regierung einschlägt ; die sogenannte Gegen-die-Wand-Richtung und die Um-Konsequenzen-kümmern-wir-uns-später-Strategie. Uns wird vorgebetet, dass wir Arbeitsplätze verlieren, wenn wir diese Abkommen nicht unterzeichnen. Und umgekehrt? Wenn die Schweiz diese Freihandelsabkommen unterzeichnet, gehen in der Landwirtschaft noch mehr Arbeitsplätze verloren.
Gemeinsam sind wir stark. Also lasst uns erfinderisch, kreativ und solidarisch sein! Lasst uns unsere Kräfte vereinen, lasst uns Synergien freisetzen, anstatt uns zu verzetteln! Und vor allem: Wir sind nur gemeinsam stark genug, um das Ruder herumzuwerfen.
Dieses Jahr haben wir eine sehr gute Gelegenheit, um gemeinsam in den Kampf zu ziehen: Die Initiative für Ernährungssouveränität! Wir wollen denjenigen nicht länger als Handlanger dienen, die sich nur dem Profit und der Ausbeutung verschreiben. Es liegt in unserer Hand: Sagt JA zur Initiative für Ernährungssouveränität und zur Fairfood-Initiative der Grünen.
Worauf warten wir noch? •︎
Berthe Darras - Uniterre Sekretärin