Bern, 29. Oktober 2018, Die Schweiz verhandelt aktuell ein Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten. Die an der heutigen Medienkonferenz vorgestellte Mercosur-Koalition1 sagt «Ja, aber» dazu. Sie fordert, dass verbindliche Nachhaltigkeitskriterien im Freihandelsabkommen aufgenommen, die sensiblen Landwirtschaftsprodukte nicht gefährdet und der Konsumentenschutz nicht geschwächt werden.
Seit Juni 2017 verhandelt die Schweiz im Rahmen der EFTA über ein Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten (Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay). Die Schweizer Exportwirtschaft erhofft sich dadurch einen besseren Zugang zu den Märkten in Südamerika. Das Abkommen hat jedoch auch Auswirkungen einerseits auf Bauernfamilien und Umwelt in den Mercosur-Staaten andererseits auf die Schweizer Landwirtschaft, die Arbeitsplätze im Ernährungssektor sowie auf die Schweizer Konsumentinnen und Konsumenten. Die neu ge-gründete Mercosur-Koalition will diese Auswirkungen in Politik und Öffentlichkeit thematisieren und vernünftige Lösungen finden.
Die Koalition stellt sich nicht per se gegen ein Freihandelsabkommen, fordert jedoch, dass darin konkrete und verbindliche Nachhaltigkeitskriterien verankert werden. Die mitwirkenden Entwicklungs-, Konsumenten- und Tierschutzorganisationen sowie Bauernverbände erläuterten an der Medienkonferenz ihre Bedenken und die Ansprüche an ein nachhaltiges Abkommen. Organisationen aus den Mercosur-Staaten teilen diese Forderungen. Natalia Carrau von der Organisation „Friends of the Earth“ aus Uruguay betonte: «Bereits heute setzt die industrielle Landwirtschaft, welche in den Händen von Konzernen liegt, bäuerliche Familienbetriebe in Südamerika unter Druck. Durch die Freihandelsabkommen mit Europa und die damit steigenden Exporte von Agrarrohstof-fen nimmt dieser Druck weiter zu.»
Um bereits vor Abschluss des Abkommens die Risiken zu identifizieren, verlangt die Mercosur-Koalition vom Bundesrat eine unabhängige ex-ante-Nachhaltigkeitsanalyse. Deren Resultate sind transparent und neutral zu kommunizieren und als Verhandlungsgrundlage zu nutzen. Als Teil des Abkommens fordert die Koalition ein Nachhaltigkeitskapitel mit ambitionierten und messbaren Zielen sowie verbindlichen Sanktionsmechanismen. Die Umsetzung der Agenda 2030 bzw. der UNO-Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDG), die Respektierung relevanter Völkerrechtsverträge sowie des Schweizer Verfassungsartikels zur Ernährungssicherheit und nachhaltigem Handel (Art. 104a BV, Bst. d) müssen Teil dieses Nachhaltigkeitskapitels sein, genauso wie Tierschutzaspekte und die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens.
Bei der Einfuhr von Landwirtschaftsprodukten sind in den sensiblen Bereichen die Zugeständnisse zwingend auf die bestehenden WTO-Kontingente zu beschränken. Zudem muss aus den Mercosur-Staaten importiertes Fleisch ohne Leistungs- und Wachstumsförderer und unter Einhaltung hoher Tierschutz- und Lebensmittelsicherheits-standards produziert worden sein. Auch soll weiterhin nur GVO-freies Soja in die Schweiz gelangen. Damit der Konsumentenschutz nicht untergraben wird, sind die Kontrollen und die Kennzeichnung importierter Lebensmittel zu verbessern und die Lücken zu beheben.
1 Die Mitglieder der Mercosur-Koalition: SWISSAID, Alliance Sud, Schweizer Bauernverband SBV, Fédération romande des consom-mateurs FRC, Schweizer Tierschutz STS, Public Eye, Brot für alle und Uniterre.
Auch dieses Jahr mussten zahlreiche ProduzentInnen mitanschauen, wie sich die andauernde Trockenheit stark auf ihre Futterente auswirkte. Die Konsequenzen sind katastrophal: Die Milchproduktion im Sommer ging zurück und zahlreiche Bauernhöfe haben bereits ihre Winterreserven angezapft, die wegen den klimatischen Bedingungen ohnehin schon sehr mager ausgefallen waren. Zudem mussten viele ProduzentInnen ihre Tiere frühzeitig ins Schlachthaus bringen: Eine doppelte Strafe, weil der Preis für Schlachttiere dem Gesetz von Angebot und Nachfrage unterworfen ist, und so zusammenbrach. Gleichzeitig wurde entgegen dem gesunden Menschenverstand weiterhin Fleisch importiert.
Infolgedessen haben wir mit Bestürzung erfahren, dass die BO Milch es anlässlich der zwei Sitzungen Ende Sommer verweigert hat, auf eine Erhöhung des Richtpreises für industrielle Milch einzutreten. Der aktuelle Milchpreis ist schon jetzt ungenügend, die erwähnte Tatsache macht es nur beschämender. Egal in welche Richtung wir schauen: Die Bäuerinnen und Bauern sind die Bestraften!
Vor dem Hintergrund dieser traurigen Nachrichten rühmt sich die BO Milch, ein Pflichtenheft für nachhaltige Milch definiert zu haben. Eine Liste mit Kriterien, die die ProduzentInnen respektieren müssen, um einen Preisaufschlag zu erhalten. Wenn wir diese Liste lesen, wissen wir nicht, ob wir lachen oder weinen sollen. Mehrere Punkte folgen dem gesunden Menschenverstand, doch einige grenzen an eine Farce:
- Tiere mit Palmöl zu füttern, ist nicht mehr erlaubt. Bravo! Nach wie vor werden aber unsere Butter und Rapsöl durch massive Importe von Palmöl für die menschliche Ernährung konkurriert – auf Kosten der Gesundheit, der Umwelt und des bäuerlichen Einkommens in der Schweiz.
- Die Kuh muss einen Namen tragen. Oder wie versucht wird, die Hilflosigkeit der BäuerInnen unter dem Deckelmantel des Respekts gegenüber ihren Tieren zu verbergen.
Werden diese und acht weitere Anforderungen erfüllt, können die ProduzentInnen hoffen, zwei Rappen mehr pro Kilo Milch zu erhalten. Dieser lächerliche Zuschlag ist grotesk! Er verhindert weder das Sterben noch die Umstrukturierung unserer Milchbetriebe und macht aus der nachhaltigen Milch eine zusätzliche leere Hülle im «Label-Dschungel». Wir möchten daran erinnern: Eine Milch ist nur nachhaltig, wenn sie auch fair ist. Und mit diesem Projekt sind wir sehr weit davon entfernt.
Wir hinterfragen einmal mehr die Haltung der Schweizer Milchproduzenten (SMP). Während die Bewerbung der nachhaltigen Milch den Grossverteiler satte Gewinne eintragen wird, werden die ProduzentInnen einmal mehr leer ausgehen. Was braucht es noch bis zu einer fairen Verteilung des Mehrwertes? Denn darum geht es hauptsächlich.
Dennoch begrüssen wir den jüngsten Entscheid des Nationalrats, eine Wiedereinführung der Milchkontingentierung zu prüfen. Wie Uniterre seit dem Ausstieg im Jahr 2009 beteuert, würde eine Wiedereinführung es erlauben, die produzierten Mengen zu regulieren und dem saisonalen Export von überschüssiger Milch zu Spottpreisen ein Ende zu setzen. Wir werden das Dossier sorgfältig weiterverfolgen.
Lausanne, 2. Oktober 2018
Der Menschenrechtsrat stimmte für die Erklärung über die Rechte der Bauern und anderer Personen, die im ländlichen Raum arbeiten.
Dies nach 6 Jahren Verhandlungen innerhalb des HRC, die von der bolivianischen Mission in Genf, La Via Campesina, Cetim und FIAN sowie Brot für Alle, HEKS und Swissaid mit großem Engagement geführt wurden.
Wir begrüssen die anhaltende Unterstützung der Schweiz während des gesamten Verhandlungsprozesses und ihr positives Votum heute: das einzige positive Votum eines europäischen Landes!
Eine von Olivier de Schutter geschriebene und von europäischen Persönlichkeiten unterzeichneter offener Brief zugunsten der Erklärung über die Rechte der Kleinbäuerinnen und Kleinbauern und anderen Personen wird in verschiedenen großen europäischen Zeitungen veröffentlicht. Diese Erklärung wird auf der Tagung des Menschenrechtsrates am Freitag, den 28. September in Genf zur Abstimmung gestellt. Die Schweiz hat bei der Ausarbeitung dieser Erklärung eine wichtige Rolle gespielt. Persönlichkeiten in unserem Land unterstützen auch diese Forderung an die Europäische Union, für diesen Text zu stimmen.
Wir wollen Kleinbauern und Kleinbäuerinnen
Voraussichtlich diese Woche wird der Menschenrechtsrat in Genf Stellung zu den Folgemaßnahmen zu einem Entwurf einer Erklärung über die Rechte von Kleinbäuerinnen/Kleinbauern und anderen Menschen, die in ländlichen Gebieten arbeiten, beziehen. Die Erklärung wird seit 2013 in einer zwischenstaatlichen Arbeitsgruppe verhandelt, teilweise in einer angespannten Atmosphäre. Sie tritt nun in eine entscheidende Phase ein....
Am heutigen 23. September 2018 konnte sich das Stimmvolk zur Initiative für Ernährungssouveränität äussern. Die Schweizer Bürgerinnen und Bürger haben den neuen Verfassungsartikel mit 68% abgelehnt. Vier Kantone aus der Romandie haben sich für die Vorlage ausgesprochen.
Uniterre und die Allianz für Ernährungssouveränität nehmen den Volkswillen zur Kenntnis. Die Kampagne war kurz und intensiv, hat es uns aber ermöglicht, die zahlreichen Fragen im Bereich der Nahrungsmittelproduktion in der Schweiz und im Rest der Welt öffentlich zu diskutieren. Der Lösungsvorschlag der Allianz wurde leider nicht angenommen und die Probleme bleiben bestehen. Es sind existenzielle Probleme, für die nun andere Lösungen gefunden werden müssen, sowohl in der Schweiz als auch anderswo, um eine nachhaltige Landwirtschaft zu erreichen, was heute nicht der Fall ist. Die Schweiz hat bereits grosse Anstrengungen unternommen, dennoch bleibt viel Verbesserungspotenzial. Besonders hervorzuheben gilt es die zahlreichen Meinungen, die in der Presse, in den öffentlichen und sozialen Medien ausgedrückt wurden und die sich in ihrer Schlussfolgerungen einig sind: Das gegenwärtige System ist nicht in der Lage, die Antworten zu bringen, die die Bevölkerung erwartet; Bäuerinnen und Bauern befinden sich immer noch in einer prekären Situation, trotz der Unterstützung von privater und staatlicher Seite.
Nach ihrer Niederlage an den Urnen werden Uniterre und die Allianz für Ernährungssouveränität ihren Kampf für eine solidarische und nachhaltige Landwirtschaft fortsetzen. Auch ohne den Rückhalt eines Verfassungsartikels bleiben unsere Ziele und Bestrebungen legitim. Bäuerinnen und Konsumentinnen werden verstärkt zusammenarbeiten, um zumindest auf lokaler Ebene ihre Ideale zu verwirklichen. Zusammenarbeit, Bürgerbewegungen, lokale Initiativen – an guten Instrumenten fehlt es nicht, um den Gedanken der Ernährungssouveränität umzusetzen. Aus diesem Grund lancieren wir folgenden Appell: Wir haben einen Kampf verloren, aber die Zukunft gehört uns! Alle Menschen, die unsere Initiative unterstützt haben, sind aufgerufen, sich unserer Bewegung anzuschliessen! Wir können eine Veränderung herbeiführen und etwas aufbauen, was unseren Idealen entspricht!
Unser herzlicher Dank geht an alle, die uns unterstützt haben!
Uniterre und die Allianz für Ernährungssouveränität
Olivier De Schutter, ehemaliger Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung des UN-Menschenrechtsrates (2008-2014), unterstützt die Ernährungssouveränität Initiative.
Ein Video, das man nicht verpassen sollte!
Bern, 11. September 2018
« Avenir Suisse », die Denkfabrik der Schweizer Wirtschaft hat am 7. September rechtzeitig zur Abstimmung über die Agrarinitiativen vom 23. September ihre Vision « Agrarpolitik mit Zunkunft » eingebracht. Es sind in der Tat zwei völlig unterschiedliche Zukunftsvisionen welche sich gegenüberstehen. Darstellung die Konsequenzen der Zehn-Punkte-Strategie von Avenir Suisse für die Ernährung und Landwirtschaft der Schweiz von der Allianz für Ernährungssouveränität, Uniterre und der Schweizer Tierschutz.
Redebeitrag von Hansuli Huber, Schweizer Tierschutz (DE)
Redebeitrag von Ruedi Berli, Uniterre (DE)
Redebeitrag von Vanessa Renfer, Allianz für Ernährungsssouveräniät (FR)
Redebeitrag von Alberto Silva, Solidarités (FR)
MEDIENMITTEILUNG DER PALMÖL-KOALITION
5. September 2018
Diese Woche hat die Ständeratskommission knapp gegen den Ausschluss von Palmöl aus dem Freihandelsabkommen mit Malaysia und Indonesien entschieden und stellt der Motion Grin eine zahnlose Kommissionsmotion entgegen. Die Palmöl-Koalition wehrt sich mit Vehemenz gegen diesen faulen Kompromiss und lanciert heute eine Petition an den Ständerat.
(BERN) Mit 4:3 Stimmen entschied sich die Ständeratskommission am Montag gegen die Motion Grin, die den Ausschluss von Palmöl aus dem Freihandelsabkommen mit Malaysia fordert. Zeitgleich unterstützt sie eine heute veröffentlichte zahnlose Kommissionsmotion. Diese lässt den erhöhten Import von Palmöl zu - mit verheerenden Folgen für den Regenwald, für die Menschenrechte und die Bauernfamilien in Malaysia und Indonesien aber auch in der Schweiz.
"Ein Nein zur Motion Grin ist ein Fehler. So wird der Zerstörung der Regenwälder durch Palmölkonzerne nichts entgegengesetzt und der Landraub geht weiter", so Johanna Michel vom Bruno Manser Fonds. "Wir Schweizer Bauern sind besorgt über den drohenden Preiszerfall beim Rapsöl. Zollsenkungen beim Palmöl setzen falsche Anreize", so Beat Röösli vom Schweizer Bauernverband." "Spricht man die Konsumenten darauf an, will keiner mehr Palmöl auf seinem Teller“, unterstreicht Laurianne Altwegg von der Fédération romande des consommateurs.
Die Palmöl-Koalition[1] bedauert die Haltung der Kommission und reagiert mit einer Petition an den Ständerat, die sich für die Motion Grin ausspricht. Darin geht es nicht um ein Verbot von Palmöl, sondern um dessen verbilligten Import. Die Motion wurde vom Nationalrat mit grosser Mehrheit angenommen. Neben der Motion Grin wird der Ständerat am 25. September auch über zwei Standesintiativen (Thurgau und Genf) mit denselben Forderungen entscheiden. Zudem sind gleichlautende Standesinitativen in den Kantonen Bern, Waadt und Jura vorbereitet worden. Der Ständerat kann und darf die Palmöl-Kritik der Kantone und der Bevölkerung nicht ignorieren!
- Die Petition
- Ein ausführliches Palmöl-Dossier der Palmöl-Koalition zum Thema
- Das Kurzargumentarium
- Das Presse Dossier (pdf)
[1] Der Palmöl-Koalition gehören folgende Organisationen an: Associazione consumatrici e consumatori della Svizzera italiana, Alliance Sud, Biovision, Brot für alle, Bruno Manser Fonds, Fédération romande des consommateurs, PanEco, Pro Natura, Public Eye, Schweizer Bauernverband, Schweizerischer Getreideproduzentenverband, Uniterre.
Am 30. August fand in Bern eine Pressekonferenz der Alliance für Ernährungssouveränität statt, um den Argumenten der Gegner entgegenzuwirken.
Vortragender:
Mathias Stalder, Koordinator der Allianz, Landwirtschaft Gesetz
Pierre-André Tombez, Präsident der Allianz, Markt-, Preis- und Staatsrolle
Werner Locher, BIG-M-Ausschuss, Mengenmanagement in den Händen der Landwirte
Ulrike Minkner, Allianz-Vizepräsidentin, Grenzschutz
Fabian Molina, freier Handel
Video des Konferenz
https://www.youtube.com/watch?v=93lnW7B5PXY
Medienrücklauf
https://www.schweizerbauer.ch/politik--wirtschaft/agrarpolitik/kleine-hoefe-fuer-region-44279.html
https://www.bauernzeitung.ch/news-archiv/2018/ernaehrungssouveraenitaet-wir-werden-es-schaffen
Als Bürgerinnen und Bürger haben wir das Recht zu wählen, was wir essen. Das nennt sich Ernährungssouveränität.
Ernährungssouveränität ist ein Konzept der internationalen Bäuerinnen- und Bauernbewegung La Via Campesina, nach dem die Völker selber bestimmen, was sie essen und anbauen.
Es liegt also an uns – und am Staat, der uns repräsentiert – eine Landwirtschafts- und Ernährungspolitik zu gestalten, die unseren Bedürfnissen und unserem Geschmack entspricht. Wollen wir ein industrielles Ernährungssystem, das die Umwelt und die Ressourcen ausbeutet, die Bäuerinnen und Bauern weltweit verarmen lässt und unsere Gesundheit bedroht? Oder wollen wir ein lokales, nachhaltiges Ernährungssystem mit würdigen und fairen Arbeitsbedingungen, das anderen Ländern nicht schadet?
In elf Kapiteln erkundet diese Wanderausstellung die Zusammenhänge zwischen Ernährung und Gesundheit, zwischen Autonomie, Regionalität, Biodiversität und den Interessen der multinationalen Konzerne, zwischen dem Zugang zu Land und Ressourcen und der Qualität der Nahrungsmittel. Solidarität ist der Schlüssel der Ernährungssouveränität, weshalb alle Themen mit Beispielen aus dem Norden und dem Süden beleuchtet werden.
Landwirtschaft betrifft uns alle. Es liegt an uns, Ernährungssouveränität einzufordern und sie im Alltag umzusetzen, um eine bessere Welt zu erschaffen.
>> Ernährungssouveränität Heute handeln, um morgen gut zu essen